Aktuelles und Themen

Anlässlich der an diesem Samstag in Rüdesheim stattfindenden Demo gegen Bahnlärm teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: „Wir unterstützen die berechtigten Forderungen der betroffenen Menschen nach mehr Schutz vor Bahnlärm im Rheingau und im Mittelrheintal! Sowohl die Erneuerung von Streckenabschnitten als auch die Umrüstung des Wagenmaterials mit leiseren Bremsen sind überfällig.

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu „Verfahren bei Beschwerden über Lärmemissionen von Windkraftanlagen“ durch die Landesregierung erklärt Dr.

Die Daten der regionalisierten Steuerschätzung prognostizieren ein steigendes Steueraufkommen für das Land und seine Kommunen in 2014 und den folgenden Jahren.

„Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss hat gezeigt, dass wir mit dem Landesklimaschutzgesetz für Rheinland-Pfalz den richtigen Weg beschritten haben.

Zum Europatag am 9.

Anlässlich der Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Landesklimaschutzgesetz erklärt Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir danken dem Rechnungshof für seine Anregungen.

Zur heutigen Entscheidung des Mainzer Stadtrates zur Umsetzung der „4+2“-Lösung für die A 643 teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Ich begrüße ausdrücklich, dass der Mainzer Stadtrat sich heute mehrheitlich für die „4+2“-Lösung bei der A 643 in Mainz ausgesprochen hat.

Zur Aufsichtsratssitzung der FFHG erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der eingeschlagene Weg der Konsolidierung muss auch in Zukunft konsequent umgesetzt werden.

Zur Bekanntmachung der Steigerung von U3-Plätzen in Rheinland-Pfalz erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die Familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Elisabeth Bröskamp: „Familienministerin Irene Alt macht eine gute Arbeit.