Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Diskriminierungsfreier Zugang zur Blutspende

Initiative

Am 16. März 2023 wurde durch die Änderung des Transfusionsgesetzes ein diskriminierungsfreierer Zugang zur Blutspende ermöglicht. Nunmehr spielen die sexuelle Orientierung oder auch die geschlechtliche Identität keine Rolle mehr beim Zugang zur Blutspende. Stattdessen stehen die jeweiligen Sexualpraktiken bei der Risikobewertung im Vordergrund.

Drei Jahre nach der Flutkatastrophe an der Ahr

Presse

Zum dritten Jahrestag der Ahrtalflut erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Erfolgreiches Pandemiemanagement und notwendige Lehren: Ergebnisse der Anhörung im Gesundheitsausschuss

Presse

Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat heute die zweitägige Anhörung zum Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz ausgewertet. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses:

GRÜNE Landtagsfraktion gratuliert Alexander Schweitzer zur Wahl zum Ministerpräsidenten

Presse

Zur Wahl von Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gratuliert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Lachgas als Partydroge

Initiative

Lachgas wird immer häufiger von Jugendlichen als legale Partydroge missbraucht. Dabei kann es zu erheblichen gesundheitlichen Schäden kommen. Auch das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz stellt eine Zunahme des Konsums von Lachgas fest. Deshalb gibt es immer mehr Forderungen, die Verfügbarkeit von Lachgas einzuschränken und z. B. den Verkauf an Minderjährige zu verbieten.

Hochwasserschutz am Rhein

Initiative

Die Kleine Anfrage – Drucksache 18/9826 – vom 20. Juni 2024 hat folgenden Wortlaut:

GRÜNE Landtagsfraktion dankt Malu Dreyer

Presse

Heute besuchte die scheidende Ministerpräsidentin Malu Dreyer die GRÜNE Landtagsfraktion und verabschiedete sich persönlich von den Abgeordneten. Die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer sprach Malu Dreyer im Namen der GRÜNEN Landtagsfraktion ihren Dank aus:

Weiterentwicklung der Kommunal- und Verwaltungsreform

Initiative

Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf. Die Notwendigkeit einer Reform dieser kleinteiligen Verwaltungsstrukturen wurde in zahlreichen Gutachten, die im Auftrag der Landesregierung erstellt wurden, dargelegt.

Zwei GRÜNE Kernanliegen im neuen Hochschulgesetz realisiert

Presse

Die Landesregierung hat heute den Weg für die Novelle des Hochschulgesetzes frei gemacht. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: