Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag

Presse

Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler gratuliert Ulrich Steinbach zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes: „Wir gratulieren Ulrich Steinbach sehr herzlich zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag.

25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Presse

Am 20.

Rechnungshofbericht: CDU setzt Oppositionsversagen fort

Presse

„Rot-Grün zieht die notwendigen Konsequenzen aus dem Nürburgringdesaster der alten SPD-Alleinregierung.

Steuerhinterziehung: Einführung von manipulationssicheren Taxametern ist erforderlich

Presse

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Einsatz und Effektivität von Fiskaltaxametern“ (Kleine Anfrage Nummer 2759, Landtagsdrucksache 16/4213) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Ulrich Steinbach: „Im Taxigewerbe und bei der Personenbeförderung werden die Geschäfte überwiegend in bar abgewickelt.

Herzlichen Glückwunsch zum Bambi für Aktion Tagwerk und Nora Weisbrod

Presse

Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler gratuliert der "Aktion Tagwerk - Dein Tag für Afrika" und der Initiatorin Nora Weisbrod zur Bambi-Verleihung 2014: "Herzlichen Glückwunsch zu dieser absolut verdienten Auszeichnung.

Zum Start der Friedensakademie

Presse

Am 11.

Gemeinsam für mehr Inklusion

Presse

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Doris Ahnen haben heute eine Kooperationsvereinbarung gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet.

Köln – Koblenz – Trier: Bund schiebt Fernverkehr auf Abstellgleis

Presse

Die Deutsche Bahn AG zieht sich weiter aus dem Fernverkehr zurück.

Schärfere Regeln für Selbstanzeigen: Kampf gegen Steuerhinterziehung kommt voran

Presse

Der Bundesrat hat sich heute in einer ersten Lesung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung befasst.