Aktuelles und Themen

Die Landesregierung hat heute im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Entwicklung der Verkaufszahlen des Deutschlandtickets berichtet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Welche Perspektiven für gute Arbeit gibt es in Rheinland-Pfalz? Und wie lassen sich attraktive, tarifvertraglich geschützte Arbeitsbedingungen, die Modernisierung der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität und der Erhalt industrieller Wertschöpfung im Land in Einklang bringen? Über diese und weitere Themen sprachen heute Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion mit den Spitzen des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland im Rahmen eines gemeinsamen Arbeitsfrühstücks.

Nach Recherchen von REPORT MAINZ haben bundesweit mehr als 100 Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD Bezüge zu Burschenschaften, darunter häufig zu Verbindungen, die im Korporationsverband Deutsche Burschenschaft (DB) organisiert sind.

Im April 2024 haben Bundestag und Bundesrat das Solarpaket verabschiedet und damit zahlreiche Erleichterungen für den Ausbau der Solarenergie in der Bundesrepublik geschaffen. Mit dem Paket wurde u. a. die Registrierung im Marktstammdatenregister vereinfacht und entbürokratisiert. Dadurch trägt das Solarpaket zur Beschleunigung der Energiewende und zu mehr Teilhabemöglichkeiten durch die Bürger:innen bei, egal ob sie Wohneigentum besitzen oder zur Miete wohnen. In Rheinland-Pfalz ist der Ausbau der Solarenergie auf einem sehr guten Weg und die Akzeptanz in der Bevölkerung ist hoch. Nach einem Bericht der ARD (Datum 3. Juni 2024) liegt die Zahl der Anmeldungen von Balkonkraftwerken im laufenden Jahr bundesweit bei über 150 000, insgesamt sind laut Bundesnetzagentur bundesweit über 500 000 Anlagen in Betrieb.

Anlässlich der rheinland-pfälzischen Erklärung der energieintensiven Unternehmen und der Empfänge von LVU und IHK für Rheinhessen in dieser Woche erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Mit der fortschreitenden Klimakrise steigt die Zahl der Hitzetage mit Temperaturen von 30 Grad Celsius und mehr. Um den dadurch zunehmenden Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung zu begegnen, hat Gesundheitsminister Hoch dem Ministerrat des Landes heute einen Hitzeaktionsplan vorgestellt. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Während der Sommermonate Juli und August können junge Menschen unter 28 aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und dem Saarland das Deutschlandticket ohne Aufpreis auch in französischen Regionalzügen in der Région Grand Est nutzen. Umgekehrt können Jugendliche aus der Région Grand Est mit einem ‚Pass Jeune‘ in Regionalzügen und S-Bahnen der drei Bundesländer mitfahren. Dazu erklärt Fabian Ehmann, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat sich in einer zweitägigen Anhörung mit dem Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses:

Nach der Ankündigung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ihr Amt niederzulegen, sprach die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer der Ministerpräsidentin namens der Grünen Landtagsfraktion ihren Dank aus: